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dr. bahnsinn

Verkehrsminister

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1

Dienstag, 15. November 2011, 10:35

Naturschutz-Gutachten für Semmering-Basistunnel ist positiv

Laut heutigem KURIER ist das lang erwartete Naturschutzgutachten der BH Neunkirchen endlich da und es zu Gunsten des Projektwerbers ÖBB ausgefallen. Es werden aber ökologische Ausgleichsmaßnahmen vorgeschrieben. Das Thema Wasserhaushalt war nicht mehr Bestandteil des 186 Seiten dicken Gutachtens, da dieses Thema bereits bei der UVP abgehandelt worden war. Die in das Naturschutz-Verfahren involvierten Parteien haben nun drei Wochen Zeit, gegen das Naturschutz-Gutachten ihre Einwände vorzubringen.

Quelle: KURIER vom 15. 11. 2011
dr. bahnsinn - der Forendoktor

dr. bahnsinn

Verkehrsminister

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2

Freitag, 18. November 2011, 10:17

Alliance for Nature gibt den Widerstand gegen den SBT nicht auf. Nachzulesen hier:

Semmering-Basistunnel: Positives Gutachten, Bescheid steht noch aus

Das Naturschutzverfahren der Bezirkshauptmannschaft Neunkirchen zum Semmering-Basistunnel neu (SBT) schreitet voran.

Ein positives Gutachten zu dem Projekt liege bereits vor, hieß es auf Anfrage der APA in der BH. Derzeit können die Verfahrensparteien Einsicht nehmen und Stellungnahmen dazu abgeben. Nach deren Behandlung werde dann der Bescheid erlassen. Wann das soweit sein wird, sei aber noch unklar und hänge vom weiteren Verfahrensverlauf ab.

Bei der Naturschutzorganisation "Alliance For Nature" (AFN), der erbittertsten Gegnerin des Tunnelprojekts, schrillten angesichts des Gutachtens die Alarmglocken. In einem Offenen Brief an die Bezirkshauptfrau Alexandra Grabner-Fritz appellierte man am Donnerstag, "ebenso weise wie einst" der frühere Bezirkschef zu handeln, der dem Tunnel aufgrund der zu erwartenden Wasserausleitungen aus dem Berg die Genehmigung untersagt hatte. Zum wiederholten Male wies AFN darauf hin, dass die Bergwasserausleitungen beim neuen Projekt noch um ein Vielfaches höher seien als beim alten. "Andernfalls müsste sich die Bezirkshauptfrau im Unglücksfall rechtfertigen, weshalb sie trotz massiver Warnungen" eine Genehmigung erteilt habe, betonte Generalsekretär Christian Schuhböck.


Quelle: NÖN
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railfan

Lehrling

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3

Sonntag, 20. November 2011, 11:51

Semmering-Basistunnel

Wenn dieser Herr Schuhböck gegen den Semmering-Strassentunnel auch so vehement protestiert hätte, wäre glaubhafter!

Meint railfan

dr. bahnsinn

Verkehrsminister

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4

Montag, 5. Dezember 2011, 09:42

Semmering: Weg frei für Bau des Basistunnels

Ein positives Gutachten zum Naturschutzbescheid des Basistunnels ebnet den Weg zum raschen Baubeginn. Die Gegner des Projekts sind entsetzt.

Nur eine politische Kehrtwende oder ein negativer Naturschutzbescheid des Landes NÖ können den Bau des "Semmering-Basistunnel neu" (SBn) noch verhindern. Beides gilt als äußerst unwahrscheinlich, denn das Sachverständigengutachten in Sachen Naturschutz ist bereits positiv ausgefallen. Die Tunnelgegner sprechen von einem "Gefälligkeitsgutachten" mit schweren Mängeln. Sie haben das 186 Seiten dicke Konvolut bereits beeinsprucht.

Bedeutung

Die Bürger erschienen zahlreich bei Versammlungen zum Projekt und zum Studium der detaillierten Pläne für den geplanten Basistunnel.Dem Naturschutzbescheid der Bezirkshauptmannschaft Neunkirchen kommt deswegen so große Bedeutung zu, weil es genau jener war, der mit einer negativen Beurteilung den alten Basistunnel zu Fall gebracht hat. Ausschlaggebend war damals vor allem der gewaltige Wasseraustritt aus dem Berg von 100 Liter pro Sekunde. Obwohl es jetzt prognostiziert mehr als vier Mal soviel ist (38 Millionen Liter/Tag), hat die Beurteilung des Wasserhaushaltes dieses Mal keinen Niederschlag im Naturschutzgutachten gefunden. "Es gab seit dem alten Tunnelprojekt eine Gesetzesänderung. Das Thema Wasser wurde daher jetzt im Zuge des UVP-Verfahrens behandelt", erklärt die Neunkirchner Bezirkshauptfrau, Alexandra Grabner-Fritz. Und das ist bekanntlich positiv ausgefallen.

Hohn

Für die Tunnelgegner wie die Gloggnitzer Bürgerinitiative BISS oder die "Alliance for Nature" (AFN) ist die Entscheidung ein Hohn. "Der Wasserverlust hat, wie die Gutachter auch zugeben, wesentliche Einflüsse auf die Feuchtgebiete. Daher fallt dieser Punkt eindeutig in den Bereich des Naturschutzes und sollte daher auch behandelt werden", erklärt BISS-Sprecher Horst Reingruber. Den Gegnern fehlt eine Erklärung, wieso beim alten Tunnelprojekt 100 Sekundenliter Wasserverlust als umweltschädlich beurteilt wurden und nun 400 Sekundenliter umweltverträglich sein sollen? "Es drängt sich der Verdacht auf, dass ausschließlich politische Gründe dahinter stecken", so die BISS.

Obwohl der Gutachter zu dem Schluss kommt, dass die "Kulturlandschaft in ihrer Eigenart, ihrer ökologischen Funktionstüchtigkeit, Vielfalt, Artenreichtum usw. lokal erheblich beeinträchtigt wird", fällt die Gesamtbeurteilung positiv aus.

Die Bezirkshauptmannschaft Neunkirchen befasst sich zurzeit mit den Einsprüchen von BISS, AFN und Co., um danach einen entsprechenden Bescheid zu erlassen. AFN-Generalsekretär Christian Schuhböck verlangt von der Behörde die naturschutzrechtliche Bewilligung zu versagen.

Fällt die Beurteilung hingegen positiv aus, dann kann, wie geplant, bereits im kommenden Jahr mit dem Bau des Tunnels begonnen werden. Der Verwaltungsgerichtshof hat nämlich dem Einspruch der AFN gegen den UVP-Bescheid keine "aufschiebende Wirkung" zugesprochen.

Letztes Update am 05.12.2011, 06:09

Artikel vom 05.12.2011 06:00 | KURIER | Patrick Wammerl


Quelle: KURIER
dr. bahnsinn - der Forendoktor

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5

Montag, 5. Dezember 2011, 15:06

RE: Semmering-Basistunnel

Wenn dieser Herr Schuhböck gegen den Semmering-Strassentunnel auch so vehement protestiert hätte, wäre glaubhafter!

Meint railfan
Warum sollt er ? Nehme an, dass besagter Herr weit genug von der Schnellstraße entfernt wohnt und diese natürlich auch mit seinem Auto benützt.

dr. bahnsinn

Verkehrsminister

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6

Montag, 5. Dezember 2011, 16:30

RE: RE: Semmering-Basistunnel

Wenn dieser Herr Schuhböck gegen den Semmering-Strassentunnel auch so vehement protestiert hätte, wäre glaubhafter!

Meint railfan
Warum sollt er ? Nehme an, dass besagter Herr weit genug von der Schnellstraße entfernt wohnt und diese natürlich auch mit seinem Auto benützt.


Laut amtlichem Telefonbuch gibt es in Ö einen einzigen DI Christian Schuböck mit Adresse Thaliastraße, 1160 Wien. Also weit genug weg von der Semmering-Schnellstraße. :D
dr. bahnsinn - der Forendoktor