Baugenehmigung für Semmering-Basistunnel
Die Oberste Eisenbahnbehörde gibt grünes Licht für den Semmering-Basistunnel. Nach genau einem Jahr Verfahren ist jetzt die Umweltverträglichkeit des Schienen-Großprojekts bestätigt und die Baugenehmigung erteilt.
Bures: "Tunnel ist Herzstück"
Für Infrastrukturministerin Doris Bures (SPÖ) sei diese Entscheidung deshalb so wichtig, weil der Semmering-Basistunnel gemeinsam mit der Koralmbahn das Herzstück der neuen Südbahn bildet.
"Die Südstrecke ist für Österreich einer der wichtigsten Korridore, im innerösterreichischen Verkehr genauso wie im grenzüberschreitenden Verkehr. Mit dem Ausbau wird es gelingen, dass wir den enormen Zuwachs im Güterverkehr umweltfreundlich bewältigen können und für den Personenverkehr ein absolut konkurrenzfähiges Angebot zur Straße auf die Schiene bringen. Das Signal ist klar: Bahn frei für umweltfreundlichen Verkehr" wird Bures am Dienstag in einer Aussendung des Ministeriums zitiert.
Berufungsfrist beträgt acht Wochen
In der Aussendung des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie wird eine Übersicht über das weitere Vorgehen gegeben:
- Die Oberste Eisenbahnbehörde hat jetzt die UVP für den Semmeringbasistunnel (SBT) abgeschlossen und die Baugenehmigung erteilt. Die Naturschutz-Bescheide der Länder Niederösterreich und Steiermark werden für die kommenden Wochen erwartet.
- Die Baugenehmigung und forstrechtliche Rodungsbewilligung liegen vor.
- Die Umweltverträglichkeit wurde bestätigt (mit der Auflage, dass die zahlreichen von den UVP-Sachverständigen für erforderlich erachteten zwingenden Maßnahmen aus dem Umweltverträglichkeitsgutachten umgesetzt werden).
- Allfällige Berufungen (acht Wochen Berufungsfrist ab Ediktveröffentlichung) sind abzuwarten.
- Der Bescheid des Ministeriums schreibt neun Bauaufsichten zur Kontrolle der Umsetzung vor.
- Ausschreibung der ersten Baulose kann nach Rechtskraft des Genehmigungsbescheides erfolgen (Rechtskraft tritt erst nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach rechtskräftiger Abhandlung der möglichen Berufungen ein).
Baubeginn 2012 möglich
Ein Baubeginn mit wichtigen Vorarbeiten (Hochwasserschutz, Brücken etc.) sei damit Ende 2012 möglich, die Voraussetzung dafür sei jedoch, dass mögliche Berufungsverfahren rasch abgeschlossen werden können, so das Ministerium.
Damit sei auch die Fertigstellung 2024 realistisch.
Quelle: ORF NÖ