[Linz] Zweite Straßenbahn-Achse kommt mit Verspätung

  • VP will Mühlkreisbahn-Durchbindung "nur, wenn auch der Bund mitzahlt"

    Markus Staudinger und Philipp Hirsch - 19. Juni 2018 - 00:04 Uhr

    LINZ. "Sonst können wir das nicht stemmen", sagt LH-Stellvertreter Strugl – Rechnungshof erneuert Kritik an Steinkellners Projekt: "Auch Visionen brauchen sachlichen Gehalt".

    (Symbolbild) Bild: (Weihbold Volker)


    Die Durchbindung der Mühlkreisbahn zum Linzer Hauptbahnhof müsse "umfassend und nachvollziehbar neu kalkuliert werden", fordert der Landesrechnungshof (LRH) in seinem jüngsten Bericht – die OÖNachrichten berichteten ausführlich.
    Der kritische LRH-Bericht ließ Verkehrslandesrat Günther Steinkellner (FP) freilich kalt: Er werde der Forderung nicht nachkommen, sagte Steinkellner: "Würden wir jetzt wieder zu rechnen anfangen, würde sich das Projekt verzögern".
    Eine Verzögerung oder gar ein Aus könnte aber auch ohne Neukalkulation kommen. Denn beim für die Landesfinanzen zuständigen Koalitionspartner ÖVP stehe man zwar grundsätzlich weiter zur Durchbindung, wie Landeshauptmann-Stellvertreter Michael Strugl (VP) im OÖN-Gespräch sagt. "Allerdings nur unter der Voraussetzung, dass der Bund wesentlich mitfinanziert. Wenn nicht, können wir das nicht stemmen." Über eine Mitfinanzierung des Bundes führe Steinkellner derzeit Gespräche mit Verkehrsminister Norbert Hofer (FP).
    Straßenbahn-Trasse unterirdisch
    Die zweite Straßenbahnachse durch Linz, auf deren Finanzierung sich Linz und Land Oberösterreich bereits geeinigt haben, sieht Strugl nicht gefährdet – unabhängig davon, ob die Mühlkreisbahn durchgebunden wird oder nicht. Auch die derzeit geplante, teils unterirdische Trassenführung, die aus Sicht des Rechnungshofes nochmals hinterfragt werden müsse, "ist aus unserer Sicht vernünftig", sagt Strugl.
    Bei der Durchbindung der Mühlkreisbahn beanstandete der Landesrechnungshof nicht nur, dass die Kosten des Projekts ungeklärt seien. Auch den Nutzen sahen die Prüfer nicht ausreichend belegt.
    Der Rechnungshof habe nur "das Kurzfristige im Blick", reagierte Verkehrslandesrat Steinkellner darauf. Bei der Durchbindung handle es sich um ein Gesamtkonzept und eine weitreichende politische Entscheidung, so Steinkellner.
    Landesrechnungshof-Direktor Friedrich Pammer kommentiert das trocken: "Auch visionäre Entscheidungen brauchen einen sachlichen Gehalt", sagt Pammer im OÖN-Gespräch. "Wenn ich für 1000 Fahrgäste bis zu 100 Millionen Euro verbaue, muss ich mich schon fragen: Ist das sinnvoll?". Laut der vom Land in Auftrag gegebenen "Systemstudie" würden etwa 800 bis 1200 Menschen die Mühlkreisbahn zusätzlich nutzen, wenn diese bis zum Hauptbahnhof weitergeführt wird.
    Die Systemstudie kam außerdem zum Schluss, dass der Busverkehr aus dem Mühlviertel nach Linz von der Bahn ersetzt würde, falls die Mühlkreisbahn verlängert wird. "Das ist anzuzweifeln. Es ist anzunehmen, dass trotz der Bahn noch Busse aus dem Mühlviertel nach Linz fahren würden", sagt Pammer. Steinkellners Argument, dass neuerliche Berechnungen zu einer Verzögerung des Projekts führen würden, kann Pammer ebenfalls nicht nachvollziehen: "Das Projekt, die Mühlkreisbahn zu attraktivieren, steht seit vielen Jahren im Raum. Jahrelang ist gar nichts passiert. Da kann jetzt nicht der vermeintliche Zeitdruck das politische Killerargument sein."
    Schlussendlich müsse aber "der Landtag eine Finanzierungsentscheidung für das Projekt" treffen. "Die Frage, die sich dort stellt, ist: Sind die Grundlagen ausreichend, um so viel Geld auszugeben?", sagt Pammer.

    OÖN
    dr. bahnsinn - der Forendoktor
  • Land bleibt bei Anbindung der Mühlkreisbahn

    Nachdem der Landesrechnungshofs (LRH) die Verbindung der Mühlkreisbahn zum Linzer Hauptbahnhof als zu teuer kritisiert hatte, will man beim Land trotzdem bei der geplanten Trasse bleiben.

    Das Projekt der Verbindung quer durch Linz wird seit Jahren diskutiert. 2017 fiel im Landtag der grundsätzliche Beschluss für die Anbindung der Mühlkreisbahn an den Linzer Hauptbahnhof. Der LRH empfahl aber in einem kürzlich veröffentlichten Prüfbericht, „die Kosten neu zu kalkulieren“. In der 2016 präsentierten Systemstudie zur Mühlkreisbahn fehle nämlich eine Kosten-Nutzen-Rechnung.

    Land OÖ/Kauder
    Die zweite Linzer Straßenbahnachse wäre auch die Anbindung der Mühlkreisbahn an den Hauptbahnhof
    Der Kontrollausschuss des Landtags habe laut Infrastrukturlandesrat Günther Steinkellner (FPÖ) eine neuerliche Variantendiskussion einstimmig abgelehnt. Steinkellner betonte am Mittwoch in einer Aussendung seine Wertschätzung für den LRH, „in der Frage der Weiterentwicklung des öffentlichen Verkehrs im Großraum von Linz ist aber klar festzuhalten, dass wir in der Vergangenheit bereits zu viel Zeit verloren haben“. Er wolle daher die Durchbindung der Mühlkreisbahn - ebenso wie die entsprechenden Budget-Verhandlungen mit dem Bund - rasch vorantreiben.

    ORF OÖ
    dr. bahnsinn - der Forendoktor
  • Schienenachse: Unterirdisch oder gar nicht

    29. Juni 2018 - 00:04 Uhr

    LINZ. Eine weitere Prüfung der zweiten Schienenachse lehnt der Linzer Verkehrsstadtrat Markus Hein (FP) kategorisch ab.

    Straßenbahn braucht Tunnel Bild: VOLKER WEIHBOLD


    Auch wenn der Landes-Kontrollausschuss damit liebäugelt, würde das für Linz das Ende des seit vielen Jahren geplanten Projektes sein. Denn: Eine aus wirtschaftlichen Gründen bevorzugte oberirdische Trassenführung in der Gruberstraße würde laut Hein einen "Verkehrs-Super-Gau" auslösen. "Entweder kommt die zweite Schienenachse in ihrer unterirdischen Führung oder eben gar nicht", so Hein.
    Die vom Rechnungshof formulierte Kritik ist für den Linzer FP-Politiker nicht nachvollziehbar. Er sei davon überzeugt, dass sich die Prüfer des Rechnungshofes nicht eingehend mit der Verkehrssituation im Zentralraum auseinandergesetzt haben. Denn die Daten und Fakten seien so eindeutig, dass "sofort zu erkennen ist, dass eine oberirdische Führung das Linzer Verkehrssystem zusammenbrechen lassen würde".

    OÖN
    dr. bahnsinn - der Forendoktor
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