Breitspurbahn soll von Peking nach Parndorf führen

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  • Nein, das ist nicht kleinkarriert, sondern einfach wirtschaftliches Denken. Je mehr "ich als Verbund" eh nicht gerade üppige Einnahmen teilen muss, um so weniger bleibt für mich übrig. Das ist auch der Grund, weswegen es (unter den gegebenen Voraussetzungen, und die werden sich nicht ändern) nie(!) ein Gesamtösterreich-Ticket geben wird. Und der Staat wird sich hüten, hier "lenkend" einzugreifen, weil er sonst gleich vor dem EU-Gericht steht mit dem Vorwurf der Benachteiligung und Diskriminierung von Unternehmen.
    + Bahnfahrer, KFNB X, Werner, 2020.01, 5047.090, EN 466 Wiener Walzer, Klosterwappen, Erwin Tisch
    - grubenhunt, J-C, Draisinenfan, 5047erFan

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  • Breitspurbahn soll von Peking nach Allentsteig führen!

    Obige Titelzeile ist kein verfrühter Faschingsscherz! Siehe den Vorschlag des Chefs der NÖ Industriellenvereinigung, Thomas Salzer, im Bericht weiter unten:

    Es hagelt Kritik: Totale Verwirrung um Breitspurbahn
    25.10.2019 15:20

    Seit Jahren sind Vertreter der Wirtschaft vom Prestige-Vorhaben der Breitspurbahn von und nach China überzeugt. Immerhin soll das Projekt samt Mega-Terminal bis zu 15 Milliarden Euro in die Region spülen. Nach der Absage von Land und Bürgermeistern für einen Standort im Osten wird deshalb weiter überlegt.
    „Ein Finanzlandesrat, der 15 Milliarden Euro Wertschöpfung liegen lässt, und eine Landeshauptfrau, die China-Reisen macht und trotzdem keinen Mehrwert im Breitspurbahn-Projekt sieht. Da kann man nur den Kopf schütteln“, wettern aktuell die heimischen Wirtschaftskapitäne - teils nicht nur hinter vorgehaltener Hand. Denn die Vorgeschichte zur Breitspurbahn-Absage bietet einigen Zündstoff für politische Diskussionen. Offenbar Im Zuge des anstehenden Gemeinderatswahlkampfs wurde von Verkehrslandesrat Ludwig Schleritzko (VP) verkündet, dass der Osten von Niederösterreich nicht für ein „Monsterprojekt“ zur Verfügung stehe - die „Krone“ berichtete. Ob sich diese Region aber eine Abfuhr auch wirtschaftlich leisten kann, wurde von Schleritzko, der gleichzeitig Finanzlandesrat ist, nicht beantwortet - immerhin geht es auch um eine gewaltige Chance für die zukünftige Entwicklung des Standortes. Stichwort: 15 Milliarden Euro über 46 Jahre Laufzeit!
    Während jedoch im ebenfalls betroffenen Burgenland Landeshauptmann Hans-Peter Doskozil (SP) für seine Breitspur-Absage viel Kritik von der Wirtschaftskammer einstecken musste, bleibt die heimische „Stimme der Konjunktur“ Sonja Zwazl eher schweigsam. Anders hingegen Industriellen-Chef Thomas Salzer: „Der Osten Niederösterreichs ist ein Tor in die Welt, wir sollten diese Chance unbedingt nutzen“, erklärt der Wirtschaftsmagnat. Salzer will sich von einem „Nein“ nicht abhalten lassen und lässt mit einem Vorschlag aufhorchen - der wohl neuerlich für Zündstoff in der Breitspur-Debatte sorgen wird:
    der Truppenübungsplatz Allenstein*) im Bezirk Zwettl als Endstation samt Güterumschlagplatz. „Hier gibt es wenig Anrainer und das Gelände könnte so besser genutzt werden“, sagt Salzer. Ob diese Möglichkeit auch wirklich relevant ist, müssten jedoch Experten klären.
    Josef Poyer, www.krone.at

    *) Hinweis für westbahn: Hier ist ein Fehler passiert! Oder haben Salzer bzw. die Krone Allentsteig mit Allenstein/Olsztyn in den Masuren verwechselt? :D

    PS.: Einen fachlichen Kommentar zum Salzer-Vorschlag erspare ich mir. Oder soll dieser womöglich sogar im Zusammenhang mit der geplanten Waldviertelautobahn/Europaspange

    dr. bahnsinn - der Forendoktor
  • Die Antwort aus dem Waldviertel ließ nicht lange auf sich warten:

    Breitspurbahn bis Allentsteig?

    Nachdem Landesrat Ludwig Schleritzko Pläne für Niederösterreich verworfen hat, sorgt jetzt ein Sager für Diskussionsstoff.

    Von Markus Füxl. Erstellt am 25. Oktober 2019 (16:01)
    Der Breitspur-Terminal sorgt auch im Waldviertel für Diskussionen. Foto: ÖBB/David Payr

    Um den Warentransport von China nach Europa effizienter zu gestalten, soll die in Europa unübliche Breitspurbahn in den Raum Wien verlängert werden und mit einem neuen Terminal ein Umschlagzentrum für den Weitertransport der Waren in Europa errichtet werden. Aktuell endet das Netz im slowakischen Kosice. VP-Verkehrslandesrat Ludwig Schleritzko erteilte dem Projekt vor kurzem eine Absage, die NÖN berichtete.
    Für Aufsehen sorgt jetzt ein Sager von Thomas Salzer, Präsident der Industriellenvereinigung in Niederösterreich. In der Krone vom 25. Oktober schlägt er vor, eine Endstation samt Güterumschlagplatz am Truppenübungsplatz Allentsteig zu errichten. Als Grund führt er wenige Anrainer und eine bessere Nutzung des Geländes an, wird er in der Krone zitiert.
    TÜPl-Pressesprecher Dietmar Butschell bezeichnet im Gespräch mit der NÖN die Idee als „Alibaba-Verteilungszentrum“ (Alibaba ist ein chinesischer Online-Marktplatz, Anm.) und kann sich das nicht vorstellen: „Mit unseren Übungen und den schwierigen Holzarbeiten im blindgängergefährdeten Raum ist das nicht machbar.“ Möglich sei ein solches Projekt nur am Rand des TÜPl, „aber auch da weiß ich nicht, wie das funktionieren soll.“ Er hörte am Freitagvormittag zum ersten Mal von der Idee: „Ich stelle mir das wie einen Industriehafen mit zig Terminals vor – wie soll das bei uns gehen?“, fragt er.
    Der Allentsteiger und FPÖ-Nationalratsabgeordnete Alois Kainz sagt zum Sager von Salzer verschmitzt: „Vorstellen kann man sich alles, wenn man genug Fantasie hat. Ob das aber Sinn macht, wage ich zu bezweifeln.“ Vor allem durch die militärische Nutzung halte er den TÜPl als nicht geeignet für einen Ausbau der Breitspurbahn.
    Auch der Allentsteiger Bürgermeister Jürgen Koppensteiner erfuhr per WhatsApp am Freitagmorgen vom Sager des IV-Präsidenten. Er könne das Projekt „zum aktuellen Wissensstand nicht beurteilen“.

    NÖN
    dr. bahnsinn - der Forendoktor
  • Bei der Kampfmittelbelastung schau ich mir an wie mehrere km2 von Minenräumern gesäubert werden. Dort fährt ja net amal die Feuerwehr rein, wenn man mit Leuchtspurmuntition den Wald anzündet...

    Und dann gebs da noch ein Problem...

    Wiki schrieb:

    Aufgrund seiner isolierten Lage ist der Truppenübungsplatz Allentsteig auch ein in Europa einzigartiges Naturgebiet mit seltener Fauna und Flora.
    ... warum nicht eigentlich gleich in den TÜPl Bruckneudorf, der wär in Randlagen auch ungefähr so hügelig wie in Allentsteig; aber dann könnt sich ja der Parndorfer Bürgermeister wieder aufregen. Warum überhaupt in einen Truppenübungsplatz? Weil sich das Bundesheer net wehren kann?
  • dr. bahnsinn schrieb:

    Für Aufsehen sorgt jetzt ein Sager von Thomas Salzer, Präsident der Industriellenvereinigung in Niederösterreich: Breitspurbahn bis Allentsteig?

    Sorry, dieser "Sager" ist mir unbegreiflich.
    Abgesehen von der Sinnlosigkeit der Breitspurbahn in Österreich, wie schon vielfach in diesem Thread behandelt, kann ich mir nicht vorstellen, wie dort in dem Gebeiet ein Breitspur-Terminal einen Sinn ergeben könnte. Das hat ja auch der TÜPl-Pressesprecher (laut NÖN-Pressemedung) entsprechend zweifelnd beantwortet.

    Dieser Sager kann nur aus der verzweifelten Suche nach wirtschaftlichen Belebungsmaßnahmen für das Waldviertel entstanden sein.

    Zum Thema Blindgänger-Belastung meldete dieser Tage der ORF NÖ: "Allentsteig: Blindgänger erschweren Rodung".
    Wo gibt es dort die Infrastruktur an (Normalspur-) Bahn- und Straßen? Das Horror-Ding Waldviertelautobahn?
    Wie sollte die Verladung auf Donau-Schiffe erfolgen, wie im ursprünglichen Konzept vorgesehen??? (dürfte so und so sinnlos sein)

    Sorry, man verliert geradezu die Lust, zu diesem absurden Theater noch das Hirn anzustrengen.

    Provinzler schrieb:

    warum nicht eigentlich gleich in den TÜPl Bruckneudorf
    Der wäre ja in der Nähe von Parndorf, nicht weit vom Bahnhof Bruck an der Leitha etc.
    Vom Gelände her käme da auch nur etwa das Gebiet um den Bahnhof Bruck/Leitha in Betracht.
    Angesichts der Widerstände aus NÖ, Burgenland und im speziellen Parndorf, kann ich mir das nicht vorstellen.
  • dr. bahnsinn schrieb:

    Da kann man nur den Kopf schütteln“, wettern aktuell die heimischen Wirtschaftskapitäne - teils nicht nur hinter vorgehaltener Hand
    Die Wirtschaft reibt sich die Hände, weil sie das Terminal bauen wollen. Finanzieren soll das Wahnsinnsprojekt ja wieder von der Allgemeinheit werden. Wenn es so wichtig ist, warum finanziert es nicht "die Wirtschaft".

    Das Breitspur-Projekt stellt S21 in den Schatten. Da kann vermutlich sogar BER einpacken.
  • ORF Niederösterreich:
    Breitspurbahn: Kritik an Umweltbericht

    Bereits vor einer Woche hat das Land ein klares Nein zum Bau einer Breitspurbahn samt Verladeterminal angekündigt. Jetzt hat die Gemeinde Bruck an der Leitha eine negative Stellungnahme zur strategischen Umweltprüfung des Verkehrsministeriums eingebracht.

    Online seit heute, 12.27 Uhr
    Der Umweltbericht betrachte nur den Trassenbau zur Breitspurbahn, kritisiert der Brucker Bürgermeister Gerhard Weil (SPÖ), die Errichtung des Endbahnhofes aber nur in einem unverhältnismäßigen Ausmaß. So würden die Auswirkungen des Umladeterminals mit mehr als 150 Hektar Fläche im Umweltbericht gar nicht berücksichtigt werden, so die Kritik. Außerdem sei die Einbindung der Stadt Bruck und des Landes entgegen dem Ministerratsbeschluss der alten Bundesregierung nicht erfolgt. Weiters sei die Region schon genug belastet was Flug – und Individualverkehr angehe.
    Schritt für Schritt wollen jetzt alle 33 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister des Bezirks Bruck an der Leitha bis 12. November eine Stellungnahme einbringen. Man wolle damit auf breiter Basis die Ablehnung des Projektes signalisieren.

    Link: ORF Niederösterreich, 23.10.2019: Niederösterreich gegen Breitspurbahn
  • Die Breitspurbahn war heute Gegenstand der Beratungen im burgenländischen Landtag. Hier der entsprechende ORF Burgenland-Bericht:

    (.....)

    Breitspurbahn: Sechs Abänderungsanträge
    Für Verwirrung sorgte am Nachmittag die Debatte über das Projekt Breitspurbahn. Insgesamt wurden zu dem Thema sechs Abänderungsanträge eingebracht. Bei dem Projekt geht es um die Verlängerung der Strecke vom slowakischen Kosice bis in den Großraum Wien inklusive eines großen Terminals. Im Bezirk Neusiedl am See gibt es heftige Kritik an dem Projekt.
    In dem heute von SPÖ und FPÖ eingebrachten Antrag wird die Bundesregierung aufgefordert, die Gemeinden im Bezirk Neusiedl über alle geplanten Schritte zu informieren und in die Planungen einzubeziehen. Den Grünen und der ÖVP geht das nicht weit genug. Sie fordern ein klares Bekenntnis von Rot-Blau gegen das Projekt.
    Die Landtagsabgeordnete der Grünen, Regina Petrik, brachte daher diesbezüglich einen Abänderungsantrag ein. Die Folge war ein Ping-Pong-Spiel: Nacheinander brachten ÖVP und SPÖ weitere eigene Abänderungsanträge ein – am Ende sind es insgesamt sechs. Landtagspräsidentin Verena Dunst unterbrach daraufhin die Sitzung, um über das Abstimmungsprozedere zu beraten. Am Ende blieben die ÖVP-Anträge in der Minderheit – angenommen wurde schließlich einstimmig der SPÖ-Antrag von Kilian Brandstätter.


    dr. bahnsinn - der Forendoktor
  • So will das Burgenland die geplante Breitspurbahn verhindern
    Gegner haben ihre Stellungnahmen abgegeben und feilen an der Strategie, um das Projekt zu verhindern.
    von Michael Pekovics

    Kurier

    Der lange Weg zum 2008 gestarteten Projekt zur Verlängerung der Breitspurbahn ist um ein Kapitel reicher. In dieser Woche endete die Frist zur Einreichung von Stellungnahmen zum Umweltbericht, der im Rahmen der Strategischen Prüfung-Verkehr auf der Homepage des Infrastrukturministeriums veröffentlicht wurde.

    Breite Front ist dagegen
    In zahlreichen Stellungnahmen sprachen sich Land, Gemeinden, Tourismusverbände, Vereine, Bürgerinitiativen und Privatpersonen gegen das Projekt aus. Sie befürchten eine Verschlechterung der Lebensqualität in der ohnehin schon stark belasteten Region.

    Verkehrsministerium

    Das sind die Pläne für die Verlängerung der Breitspurbahn nach Wien

    In weiterer Folge muss sich das Ministerium mit den Stellungnahmen befassen und sie beantworten. Wenn es sich entscheidet, dass das Projekt insgesamt positiv ist, wird dem Vorschlag der ÖBB, die Strecke Wien-Kittsee zur Hochleistungsstrecke zu erklären, gefolgt.

    Das ist allerdings noch keine Baugenehmigung, sondern erlaubt der ÖBB die Planungen fortzusetzen und nach einer Trasse zu suchen – inklusive aller dann folgenden Verfahren wie etwa einer Umweltverträglichkeitsprüfung. Zwar hat sich das Land bereits klar gegen das Projekt positioniert, kann es de facto aber nicht direkt verhindern, weil die Entscheidung auf Bundesebene fällt.

    Das ist die Strategie der Gegner
    Deshalb wird der Hebel an rechtlicher Stelle angesetzt, wie Gesamtverkehrskoordinator und Chef der Raumplanung Peter Zinggl erklärt: „Wir sind der Meinung, dass einige Vorgaben nicht eingehalten wurden. Zum Beispiel hätte das Untersuchungsgebiet weiter gefasst werden müssen, ohne sich auf den Grenzübergangspunkt bei Kittsee festzulegen.“ Auch seien europarechtliche Vorgaben nicht eingehalten worden. Zinggl stellt klar, dass das Land alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen wird: „Wir sind bereit, bis zu den Höchstgerichten zu gehen.“


    Diese fünf Standortvarianten wurden untersucht
    © Bild: Grafik

    Die zweite Argumentationslinie des Landes bezieht sich so wie die meisten Stellungnahmen der anderen Gegner auf fachliche Aspekte, wie Natur- und Umweltschutz, Feinstaub- und Lärmbelastung. Weitere Argumente gegen das Projekt sind das zusätzliche Verkehrsaufkommen und der hohe Flächenbedarf.

    Das können die Gemeinden machen
    Die stärkste Position in der Causa haben laut Zinggl allerdings die Gemeinden, weil „sie für die Flächenwidmung zuständig sind“. Denn schließlich mache die Breitspurbahn inklusive Terminal nur dann Sinn, wenn in der Nähe Logistikzentren und Betriebe gebaut werden können – der geschätzte Flächenbedarf dafür liegt bei 150 Hektar.


    150 Hektar für das Terminal der Breitspurbahn, weitere 150 Hektar für Logistikzentren - das sind in Summe 430 Fußballfelder
    © Bild: Jürgen Fälchle - Fotolia/Jürgen Fälchle/Fotolia

    „Wenn sich keine Betriebe ansiedeln können, wird das ganze Projekt uninteressant“, sagt Zinggl. Deshalb wird es am 27. November eine Infoveranstaltung für alle Bürgermeister geben, wie die dafür notwendigen Gemeinderatsbeschlüsse formuliert sein müssen. Wenn das alles nichts hilft, hoffen die Projektgegner auf den Widerstand der Bürger: „Sollten wir rechtlich nicht durchkommen, dann wird es die Unterstützung der Bevölkerung brauchen, um Aktionen durchzuführen“, so ein Sprecher.

    Während hierzulande überlegt wird, wie man es verhindern kann, rollen andernorts bereits die Züge:
    schienenweg.at/index.php?threa…ghlight=mukran#post221451
  • Draisinenfan schrieb:

    Während hierzulande überlegt wird, wie man es verhindern kann, rollen andernorts bereits die Züge
    Dort geht es aber auch wesentlich einfacher, denn die Züge kommen per Fähre aus dem russischen Baltysk nach Mukran mit seinen bereits vorhandenen Breitspurgleisen. Da braucht kein Meter Breitspurgleis neu verlegt werden.
    dr. bahnsinn - der Forendoktor
  • Der "Breitspurbetrieb" auf Mukran/Sassnitz hat schon seit langem keine Bedeutung mehr. Öl und Gas kommen via Pipeline, die Waren per Container mit dem Schiff nach Hamburg. Früher wurde Mukran als Beginn der transsibirischen EIsenbahn bezeichnet, lange ist es her! Zur Jahrtausendwende wurden noch bis zu 70.000 Wagen jährlich trajektiert, 2017 waren es nurmehr knapp 1000. Und als ich im Sommer dort war ("Besichtigung" des riesigen "Stillstandsmanagement" der DB) waren überhaupt keine Breitspurwagen vorhanden. Auf Mukran liegen (noch) gerade einmal 18km Breitsprurgleise, also muss erst alles umgeladen werden.
    + Bahnfahrer, KFNB X, Werner, 2020.01, 5047.090, EN 466 Wiener Walzer, Klosterwappen, Erwin Tisch
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  • NÖ Landtag: Polit-Zwist um Breitspurantrag

    SPÖ brachte im Landtag einen Antrag gegen die Breitspurbahn ein. Die ÖVP stimmte dagegen, was die SPÖ erzürnt. Bei der Volkspartei sieht man keine Notwendigkeit für den Antrag.

    Von Gerald Burggraf. Erstellt am 22. November 2019 (12:35)

    Keiner - oder zumindest nur wenige - wollen sie, der Widerstand im Brucker Bezirk und den angrenzenden Regionen ist groß. Die Breitspurbahn, die vom slowakischen Košice bis in den Raum Wien verlängert werden soll, ist eines der beherrschenden Themen der vergangenen Wochen und Monate.
    Zum bereits zweiten Mal fand das Mega-Projekt, zudem auch ein riesiger Güterverladeterminal samt Logistikzentrum gehört, nun in die Tagesordnung des NÖ Landtages Eingang. Die SPÖ brachte am Donnerstag einen Antrag ein, mit dem die Breitspurbahn abgelehnt werden sollte. Doch die ÖVP stimmte dem Antrag nicht zu, die Sozialdemokraten sind erzürnt.
    SPÖ: "ÖVP-Maske ist gefallen"
    "Entweder die ÖVP führt die Bürgerinnen und Bürger hier bewusst an der Nase herum und verbreitet Unwahrheiten, oder es gibt innerhalb dieser Fraktion massive Unstimmigkeiten", glauben die SPÖ-Landtagsabgeordneten aus dem Brucker Bezirk, Gerhard Razborcan und Rainer Windholz. Immerhin hätte VP-Landesrat Ludwig Schleritzko erst vor wenigen Wochen ein klares "Nein" zur Breitspurbahn in der Region öffentlich vereinbart.
    In der SPÖ ist man überzeugt, dass die ÖVP das Projekt insgeheim doch befürwortet, dies aber dann auch sagen müsse. "Die ÖVP-Maske ist jedenfalls gefallen, auch wenn sich 33 Gemeinden in der Region parteiübergreifend, im Sinne der Bevölkerung, gegen die Breitspurbahn entschieden haben", erklären Razborcan und Windholz.
    VP-Schödinger: "Zweck erschließt sich uns nicht"
    Direkt kritisiert wurde vonseiten der SPÖ auch VP-Landtagsabgeordneter Gerhard Schödinger, der ebenfalls gegen den roten Antrag gestimmt habe. Schödinger ist Brucks VP-Bezirksparteiobmann und Bürgermeister der Gemeinde Wolfsthal. Er erklärte die Vorgangsweise seiner Partei im Landtag jedoch damit, dass der SPÖ-Antrag schlicht keinen Sinn habe. "Der Zweck erschließt sich uns nicht, unser Standpunkt wurde im ordentlichen Verfahrensweg unmissverständlich vorgebracht und hat sich auch nicht geändert".
    Es brauche nämlich eine gesamteuropäische Lösung, "und solange es keine Entscheidung seitens der Europäischen Union gibt, kann die Verlängerung der Breitspurbahn kein Thema sein. Der Antrag würde ins Leere laufen", betont Schödinger. Der VP-Landtagsabgeordnete weiter: "Wenn die SPÖ glaubt, sie könne durch ständiges Verunsichern Wähler gewinnen, dann braucht sie sich nicht darüber wundern, wenn sie eine Wahlschlappe nach der anderen kassiert."
    Zudem hätten die letzten drei SPÖ-Bundeskanzler, die SPÖ Niederösterreich und FPÖ-Verkehrsminister Norbert Hofer die Breitspurbahn vorangetrieben und nicht die ÖVP. Schödinger hofft, dass die SPÖ zur Vernunft komme und vor dem Gemeinderatswahlen im Jänner nicht nur taktiere.

    NÖN
    dr. bahnsinn - der Forendoktor
  • Neu

    Breitspurbahn nach Österreich? Gegner ziehen alle Register
    In Niederösterreich und dem Burgenland formieren sich Bürgerinitiativen und feilen an Strategien, um das Projekt zu verhindern.
    von Katharina Zach, Michael Pekovics
    Im Burgenland hat sich im Lauf des Jahres eine breite Front gegen die geplante Verlängerung der Breitspurbahn, Stichwort „Neue chinesische Seidenstraße“, gebildet. Weil der geplante Grenzübertrittspunkt zwischen Kittsee und Pama liegen könnte, wird im Burgenland befürchtet, dass die Errichtung eines 150 Hektar großen Terminals geplant ist – inklusive der Errichtung mehrerer Logistikzentren mit einem zusätzlichen Flächenbedarf von 150 Hektar.

    Die 5 möglichen Standorte für das Terminal - den Artikel dazu gibt es hier. © Bild: Grafik
    Die 5 untersuchten Standorte
    Standortalternative 1
    Südwestlich gelegen, eingegrenzt von der Bahnstrecke Gramatneusiedl-Wampersdorf im Nordwesten, der Ostbahn und der B60. Ein Terminal würde einen „schweren Eingriff“ darstellen, die Kosten werden auf 2,1 Milliarden Euro geschätzt.
    Standortalternative 2
    Nahe zu Wien, nördlich beziehungsweise entlang der Ostbahn, eingegrenzt durch die B10 im Norden und die B60 im Osten. Der Raum liegt in der Nähe des Güterterminals Wien Süd, des Zentralverschiebebahnhofs, des Hafens und des Flughafens. Die Kostenschätzung liegt bei rund 2 Milliarden Euro.
    Standortalternative 3
    Westlich von Bruck an der Leitha gelegen, eingegrenzt im Westen von der B60 und im Norden von der B10. Die Landschaft würde „vergleichsweise wenig gestört“, Kostenpunkt rund 2,3 Milliarden Euro.
    Standortalternative 4
    Im Osten des Untersuchungsraums gelegen, ein Terminal an dieser Stelle würde einen „vergleichsweise starken Eingriff“ darstellen, weil es „in keinem Bezug zu den dortigen Nutzungen“ steht. Die teuerste Variante wird auf rund 2,4 Milliarden Euro geschätzt.
    Standortalternative 5
    Östlich und nahe am Grenzübertrittspunkt bei Kittsee gelegen, würde die Errichtung des Terminals einen „starken Eingriff“ darstellen, dennoch wären die negativen Auswirkungen durch die Strecke vergleichsweise „gering“ – Kostenpunkt 2,3 Milliarden Euro.
    Die Empfehlung
    Laut Umweltbericht ist Standort 2 die beste der untersuchten Alternativen. Zwar mit „negativen ökologischen“, aber auch mit den „stärksten positiven“ Wirkungen. Empfohlen wird auch die Alternative 5. Im Gegensatz zu den Alternativen 1, 3 und 4, wo die negativen gegenüber den positiven Wirkungen überwiegen.
    Keine Umwidmungen
    Genau dort setzen die Gemeinden und das Land mit ihrem Widerstand an: Mit entsprechenden Widmungen soll die Errichtung ebendieser Lager und der notwendigen weiterverarbeitenden Betriebe verhindert werden.
    Dadurch soll das Projekt insgesamt unattraktiv werden. Unlängst haben deshalb Informationsveranstaltungen für die Bürgermeister der betroffenen Gemeinden stattgefunden, um zu erklären, wie diese Maßnahmen konkret auszusehen haben.
    Auch in Niederösterreich wird jetzt ein ähnlicher Weg bestritten. Alle 33 Gemeinden des Bezirks Bruck/Leitha werden im Dezember Resolutionen verabschieden, in denen festgehalten wird, für das Projekt keine Grundstücke umwidmen zu wollen. "Es wird keine Flächenwidmung geben", erklärt Jürgen Maschl (SPÖ), Bürgermeister von Schwadorf und Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeindevertreter.
    Bereits vor Bekanntwerden der Varianten (siehe Grafik) war der Widerstand in der Region groß. Im Frühjahr sprachen sich die SPÖ-geführten Gemeinden gegen das Projekt aus, Ende Oktober gab dann auch das Land Niederösterreich bekannt, das Vorhaben nicht unterstützen zu wollen. Das parteiübergreifende Argument im Bezirk: Die Region sei bereits jetzt stark belastet. "Die Leute hier haben ein Recht auf Lebensqualität, die mit der wirtschaftlichen Entwicklung mithält", sagt Landtagsabgeordneter Gerhard Razborcan (SPÖ).
    "Ohne Grund kein Projekt"
    Mit den Beschlüssen in den Gemeindegremien wollen die Bürgermeister nun einem möglichen Projekt das Wasser abgraben. Denn während sie keinen Einfluss auf eine mögliche Trassenführung der Breitspurbahn haben, braucht es für die Errichtung von Terminal und Logistikzentrum die Kommunen als örtliche Baubehörden, erklärt der Bürgermeister von Wolfsthal, Landtagsabgeordneter Gerhard Schödinger (ÖVP).
    "Wenn kein Grund zur Verfügung gestellt wird, ist das Projekt nicht umsetzbar", meint er. In seiner Gemeinde soll die Resolution am Dienstag beschlossen werden, in der SPÖ-regierten Bezirkshauptstadt Bruck/ Leitha ist es am Montag soweit. Generell fordert die SPÖ Niederösterreich, das Bahn-Projekt "Neue Seidenstraße" aus dem Regierungsprogramm zu streichen.
    Rote Karte
    Ziel des Vorhabens ist es, die Breitspurbahn aus China, die derzeit im slowakischen Košice endet, bis nach Österreich zu verlängern. Bis Mitte November konnten Stellungnahmen zum Umweltbericht im Rahmen der "Strategischen Prüfung Verkehr" eingereicht werden.
    Neben zahlreichen Gemeinden in NÖ und dem Burgenland haben auch beide Landesregierung en negative Stellungnahmen abgegeben. Auch die EU würde das Projekt nicht befürworten, erklärt Schödinger. "Ich glaube, dass das Projekt nicht mehr umsetzbar ist."
    Die Gegner befürchten, von einer Verkehrslawine überrollt zu werden. Wie der niederösterreichische Landesrat Ludwig Schleritzko (ÖVP) kürzlich erklärte, sei durch den Ausbau mit dem Transport von rund 21,5 Millionen Tonnen Gütern jährlich zu rechnen. Ein Drittel davon würde über die Straße weitertransportiert. Dies bedeute rund 266.000 zusätzliche Lkw-Fahrten. 56 Güterzüge würden täglich am neuen Terminal ankommen. Das könnte Auswirkungen auf den Pendlerverkehr haben. Das Land Burgenland plant indes sogar den Gang zum Höchstgericht.
    So geht es jetzt weiter
    Derzeit werden die eingelangten Stellungnahmen zum Umweltbericht behandelt. Wenn das Verkehrsministerium entscheidet, dass das Projekt positiv zu bewerten ist, wird dem Vorschlag der ÖBB, die Strecke Wien-Kittsee zur Hochleistungsstrecke zu erklären, gefolgt. Baugenehmigung ist das aber noch keine. Das erlaubt der ÖBB lediglich, die Planungen fortzusetzen und nach einer Trasse zu suchen. Weitere Verfahren wie etwa eine Umweltverträglichkeitsprüfung sind dann notwendig.
    (kurier.at) | Stand: 04.12.2019, 17:14
    dr. bahnsinn - der Forendoktor
  • Neu

    Bruck will Breitspurbahn über Umwidmungen verhindern

    Wie in zahlreichen anderen Gemeinden des Bezirks soll auch in der Bezirkshauptstadt am Montag eine Resolution gegen das Projekt im Gemeinderat behandelt werden.

    Von Susanne Müller. Erstellt am 08. Dezember 2019 (15:17)

    Der Kampf gegen die Breitspurbahn geht weiter. Wie in mehreren anderen Gemeinden im Bezirk bereits beschlossen, soll nun auch in Bruck eine Resolution gegen das Mega-Projekt auf die Tagesordnung des Gemeinderats kommen. Kernpunkt der Resolution: Die Gemeinde will keine Flächenwidmungen, die für die Realisierung des Projekts notwendig wären, vornehmen. „Wir werden damit ein weiteres sachliches Signal setzen, damit die Stadt all jene Maßnahmen ergreift, die ihr rechtlich möglich sind, um die Umsetzung des Projektes in unserer Region zu verhindern", erklärt SP-Bürgermeister Gerhard Weil dazu. In der Resolution werde außerdem darauf eingegangen, dass die "mangelnde Genehmigungsfähigkeit" des Projektes "bei allen Verfahrensschritten" durch die Gemeinde geltend gemacht werde. Die Stadtgemeinde hat sich bereits bisher mehrfach gegen das Breitspurbahn-Projekt ausgesprochen. Damit ist sich die Stadt mit den anderen Gemeinden des Bezirks, sowie des nördlichen Burgenlands einig. Auch von Niederösterreichs VP-Landesrat Ludwig Schleritzko kam bei einem Treffen im Bezirk Rückendeckung gegen das Vorhaben.

    NÖN
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