Eisenbahnrechtliches Problem bei der Erzbergbahn

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  • Eisenbahnrechtliches Problem bei der Erzbergbahn

    Vor etwa sieben Jahren wurde die aufgelassene und nunmehr vereinseigene Erzbergbahn von Eisenerz nach Vordernberg zwischen Eisenerz und Erzberg von einer Mure verschüttet. Nunmehr wurde das Gleis offenbar wieder freigeschaufelt und es erfolgte die Überstellung einer in der Zwischenzeit vom Verein gekauften Diesellok direkt über eine augenscheinlich vorhandene Gleisverbindung aus dem öffentlichen Schienennetz zur aufgelassenen Erzbergbahn. Ein entsprechender Bericht (inklusive Foto) kann hier nachgelesen werden: KLICK

    Unter welcher gesetzlichen Regelung ist es möglich, eine aufgelassene Eisenbahnstrecke direkt an das öffentliche Schienennetz zu verknüpfen bzw. nach den Worten des Eisenbahngesetzes "zu vernetzen"? Die Vernetzung ist eine qualifizierte Form der Verknüpfung. Die Verknüpfung muss technisch dergestalt sein, dass ein Übergang von Schienenfahrzeugen ohne technische Hilfsmittel wie z.B. Rollschemel möglich ist, also ein durchgängiger Fahrbetrieb möglich ist! Genau das ist derzeit bei der gemäß §29 EisbG rechtlich aufgelassenen Erzbergbahn der Fall ... die aufgelassene Erzbergbahn ist mit dem öffentlichen Schienennetz vernetzt!

    Gemäß §14 Eisenbahngesetz ist für den Betrieb einer vernetzten Nebenbahn (sofern es sich nicht um eine vernetzte, bundeseigene Nebenbahn handelt) eine Konzession erforderlich! Diese besitzt der Verein Erzbergbahn ebenso wenig wie eine Anschlussbahngenehmigung, für die wiederum ein Betriebsleiter erforderlich wäre, den man im Verein Erzbergbahn ebenso vergeblich sucht.

    Nachdem an sich der Betrieb auf aufgelassenen Eisenbahnstrecken im Sinne der "Ringelspielverordnung" Sache der örtlich zuständigen Bezirkshauptmannschaft darstellt, d.o. jedoch die Möglichkeit besteht, dass sich - eben wegen der "Vernetzung", die Bundessache ist - die BH als nicht (mehr) zuständig erklärt, wurde der Sachverhalt der Obersten Eisenbahnbehörde, BMVIT SCH5 übermittelt.

    Zum Foto im oben verlinkten Beitrag: Mittelgroße Bäume, die an allen Stellen direkt aus dem Viadukt wachsen, stellen für die Betriebssicherheit ein Problem dar, denn über die Wurzeln dringt Wasser ein und Wasser sprengt, wenn es im Winter gefriert, sehr gerne diverse Stücke aus dem Mauerwerk. Ich gehe davon aus, dass es alleine aus diesem Grund keine Genehmigung zur kommerziellen Personentransport mehr geben wird.
    + Bahnfahrer, KFNB X, Werner, 2020.01, 5047.090, EN 466 Wiener Walzer, Klosterwappen, Erwin Tisch
    - grubenhunt, J-C, Draisinenfan, 5047erFan
  • Da braucht nichts "festgelegt" zu werden, das ergibt sich alleine aus dem Gesetztestext. Es ist eine direkte Verbindung zwischen dem öffentlichen Netz und der aufgelassenen Bahnstrecke vorhanden, unerheblich, ob da ein Sperrschuh auf der Schiene liegt oder eine Schwelle.

    Wo genau war das schon der Fall? Das war bei den NÖVOGerln der Fall, allerdings nur bis zu dem Zeitpunkt, als die BHs in NÖ die Strecken illegal als Anschlussbahn genehmigten.
    + Bahnfahrer, KFNB X, Werner, 2020.01, 5047.090, EN 466 Wiener Walzer, Klosterwappen, Erwin Tisch
    - grubenhunt, J-C, Draisinenfan, 5047erFan
  • Mittlerweile wurde in Erfahrung gebracht, dass selbst in der neuen Anschlussbahndatenbank (Stand 01.06.2017) die Strecke immer noch als Anschlussbahn der VA Erzberg eingetragen ist. Dies stimmt natürlich nicht!

    Die Strecke ist laut Streckenverzeichnis der Infra AG zwischen Trofaiach (Vordernberg) und Eisenerz inexistent. Laut Lageplan Eisenerz gibt es eine AB im Bf Eisenerz. Im Lageplan Eisenerz ist die Strecke bis zum Vorsignal a eingezeichnet, allerdings befindet sich ca. im km 1,460 knapp vor dem ES A im km 1,417 ein Sperrschuh mit elektrischem Festlegeschloss. Eine BSB Vordernberg (samt Beilagen, also auch Lageplan) oder anderes gibt es nicht mehr. Daher ist der Eintrag im Verzeichnis der Anschlussbahnen falsch. Wenn der Verein Besitzer der Strecke ist, dann ist das mit dem Verknüpfen/Vernetzen auch recht unterhaltsam, weil der Verein kein Infrastrukturbetreiber ist.
    + Bahnfahrer, KFNB X, Werner, 2020.01, 5047.090, EN 466 Wiener Walzer, Klosterwappen, Erwin Tisch
    - grubenhunt, J-C, Draisinenfan, 5047erFan

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  • westbahn schrieb:

    Da braucht nichts "festgelegt" zu werden, das ergibt sich alleine aus dem Gesetztestext.
    Kommt drauf an, was man als technisches Hilfsmittel sieht, mit ein wenig Kreativität kann das auch der Schlüssel des Sperrschuhs sei. Somit ist für mich der Gesetzestext alleine zu wenig für die Interpretation des Gesetztes.

    Für die Mitleser EisbG §1a

    RIS BKA schrieb:

    § 1a. Ein Eisenbahninfrastrukturunternehmen ist ein Eisenbahnunternehmen, das dem Bau und Betrieb von Haupt- und Nebenbahnen, ausgenommen solchen Nebenbahnen, die mit anderen Haupt- oder Nebenbahnen nicht vernetzt sind, dient und darüber verfügungsberechtigt ist. Haupt- und Nebenbahnen sind vernetzt, wenn über die bloß örtliche Verknüpfung hinaus ein Übergang von Schienenfahrzeugen ohne Spurwechsel und ohne technische Hilfsmittel (beispielsweise Rollschemel) stattfinden kann. Haupt- und Nebenbahnen gelten auch dann als vernetzt, wenn sie grenzüberschreitend mit gleichartigen anderen Schienenbahnen in Nachbarstaaten verknüpft sind.

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    westbahn schrieb:

    Laut Lageplan Eisenerz gibt es eine AB im Bf Eisenerz. Im Lageplan Eisenerz ist die Strecke bis zum Vorsignal a eingezeichnet, allerdings befindet sich ca. im km 1,460 knapp vor dem ES A im km 1,417 ein Sperrschuh mit elektrischem Festlegeschloss. Eine BSB Vordernberg (samt Beilagen, also auch Lageplan) oder anderes gibt es nicht mehr. Daher ist der Eintrag im Verzeichnis der Anschlussbahnen falsch.
    Die AB im Bahnhof Eisenerz ist jene im Norden zur Recyclinganlage.
    Die AB der VA Erzberg zweigt von der Strecke Eisenerz - Vordernberg ab.
    Welcher Eintrag soll da falsch sein?

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  • Bei KEINER Anschlussbahn in allen BSBs ist dieser rote Trennstrich zu sehen und die AB Voest ist eindeutig über die Weichen 1V und 2V erreichbar.

    Und es ist auch die AB Voest und die AB Primaras angeführt, aber keine(!) AB Verein Erzbergbahn, sondern nur Verein Erzbergbahn!




    Nachdem es Vordernberg eisenbahnrechtlich nicht mehr gibt, kann es auch keine Anschlussbahn dorthin geben. Ich erinnere mich da an die schweren Wickel, die es gegeben hat, als die ÖBBs auf der Ybbstalbahn noch bis Lunz fuhren und die Züge der Vereinsbahn nicht auf den Bahnhof fahren ließen - und das, obwohl es nicht einmal eine "vernetzte" Nebenbahn war! Wir erinnern uns ferner, dass die ÖBBs, als die Strecke Vordernberg Markt - Trofaiach noch nicht aufgelassen war, diverse Weichen zugeschweißt haben (was zu einem riesen Geheule im Erzbergbahn-Amateur-Verein führte), damit ja keine Vereinsfahrzeuge auf die (damals noch) öffentlichen Gleise gelangen konnten. Also wenn es damals eine aktive Anschlussbahn gegeben hätte, warum hat man das dann getan?
    + Bahnfahrer, KFNB X, Werner, 2020.01, 5047.090, EN 466 Wiener Walzer, Klosterwappen, Erwin Tisch
    - grubenhunt, J-C, Draisinenfan, 5047erFan

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  • Ja, aber dann ist es ja noch verwerflicher, dass es eine direkte Gleisverbindung ins öffentliche Netz gibt! Tatsache ist, dass alle Amateurvereine, von der ÖGEG, NBiK bis eben zur Erzbergbahn ein Zeitfenster ungenutzt vorbeiziehen haben lassen, in dem es recht einfach gewesen wäre, entweder

    - eine Anschlussbahn mit Eigenbetrieb zu gründen, mit allem drum und dran, das die Eisenbahngesetzgebung dazu erfordert oder
    - ein kleines integriertes Eisenbahnunternehmen zu gründen, auf der eigenen kleinen Strecke als IB und Österreichweit als EVU
    - oder nur ein EVU zu gründen

    Seit dem Inkrafttreten der EisbEPV (Eisenbahneignungs- und Prüfungsverordnung) sind zwar beide Möglichkeiten grundsätzlich nicht schwerer geworden, aber es ist ohne mehrjährige Vorlaufzeit nicht mehr möglich, die entscheidenden Funktionen wie z.B. Betriebsleiter zu besetzen, denn wer tut sich das heute noch an? *) Und altgediente Betriebsleiter, die es ehedem leichter gehabt haben, aufgrund eines schon vorhandenen Bescheides des BMVIT neuerlich bestellt zu werden, fallen bei Wiederbestellung ebenfalls in die EisbEPV.

    Das Argument "hamma immo so gmacht" ist das Schlagende .... weil es zeigt, dass man sich nicht einstellen will auf veränderte Ausgangslagen. Was gestern war oder Hausverstand sind keine gesetzlichen Entscheidungsparameter!

    Gänzlich zugehen wird dieses oben angeführte Zeitfenster, wenn die Sicherheitsgenehmigungen (IB) und Sicherheitsbescheinigungen (EV) von der Europäischen Eisenbahnagentur in Valenciennes ausgestellt werden sollen, was etwa 2019 eher 2020 der Fall sein sollte.

    *) Voraussetzungen für die Tätigkeit als Betriebsleiter (einer Anschlussbahn):

    Die Tätigkeit eines Betriebsleiters nach § 21 EisbG (einschließlich dessen Stellvertreter, fachlich zuständiger Betriebsleiter und deren allfälliger Stellvertreter) darf nur durch hiefür geeignete Eisenbahnbedienstete ausgeübt werden.

    (2) Diese Eignung setzt die Eignung für „Eisenbahnaufsichtsorgan“ voraus.

    (3) Die Schulungseinrichtung hat unter Berücksichtigung der Aufgaben des Betriebsleiters (§ 9 der Eisenbahnverordnung 2003, BGBl. II Nr. 209) nachstehende allgemeine Fachkenntnisse im erforderlichen Umfang zu vermitteln:

    1.Fachgebiet Eisenbahnbetrieb (mindestens 90 Unterrichtseinheiten):
    a) Systembedingte Grundlagen der Betriebsprozesse, System Rad/Schiene;
    b) Betriebsbedienstete;
    c) Personenbefördernde Fahrten;
    d) Nichtpersonenbefördernde Fahrten;
    e) Kommunikation und Dokumentation im Betriebsdienst;
    f) Unterstützende Systeme und Verfahren;
    g) Unfallmanagement;

    2. Fachgebiet Sicherungstechnik (mindestens 40 Unterrichtseinheiten):
    a) Grundlagen;
    b) Gleisfreimeldesysteme, Grundlagen der Zugbeeinflussungssysteme;
    c) Eisenbahnkreuzungssicherungsanlagen;
    d) Streckenblockanlagen;
    e) Stellwerke;

    3. Fachgebiet Energieversorgung (mindestens 20 Unterrichtseinheiten):
    a) Funktion, Aufbau und Schaltung von elektrischen Bahnanlagen;
    b) Arbeiten in Bahnstromanlagen;
    c) Gefahren durch Bahnstromanlagen;

    4. Fachgebiet Fahrzeugtechnik (mindestens 40 Unterrichtseinheiten):
    a) Wagentechnik;
    b) Mechanischer Aufbau von Schienenfahrzeugen;
    c) Aufbau und Funktion von Elektro- und Dieseltriebfahrzeugen;
    d) Dienst auf Triebfahrzeugen;
    e) Bremstechnik;
    f) Instandhaltung der Fahrzeuge;
    g) Lauftechnik und Mechanik der Zugförderung (Fahrzeugdynamik);
    h) Brandschutz, Stör- und Notfallkonzepte;
    i) Druckbehälter an Fahrzeugen;

    5. Fachgebiet Eisenbahnbautechnik (mindestens 40 Unterrichtseinheiten):
    a) Brückenbau;
    b) Oberbautechnik;
    c) Hochbau;
    d) Trassierung;
    e) Unterbau, Bahnsteige;
    f) Verkehrsplanung;
    g) Baubetriebsplanung;

    6. Fachgebiet Rechtsvorschriften (mindestens 40 Unterrichtseinheiten):
    a) Grundsätze (Methoden, Rechtsordnung, Rechtsquellen, allgemeines Verwaltungsrecht, Verwaltungsverfahrensrecht und Behörden, etc.);
    b) Eisenbahnrecht (Eisenbahngesetz 1957 samt Verordnungen hiezu, Unfalluntersuchungsrecht, Enteignungsrecht, Eisenbahnbeförderungsrecht und völkerrechtliche Verträge);
    c) ArbeitnehmerInnenschutzrecht (Grundsätze des ArbeitnehmerInnenschutzes und des ASchG sowie der hiezu erlassenen Verordnungen);
    d) sonstiges besonderes Verwaltungsrecht;
    e) Schadenersatz- und Haftpflichtrecht;
    f) Strafrecht und Verwaltungsstrafrecht.
    + Bahnfahrer, KFNB X, Werner, 2020.01, 5047.090, EN 466 Wiener Walzer, Klosterwappen, Erwin Tisch
    - grubenhunt, J-C, Draisinenfan, 5047erFan
  • Bei der Erzbergbahn hatte man vor ein paar Jahren noch ganz andere Probleme, da dachte vermutlich noch keiner daran.
    Bezüglich Anschlussbahn wäre es vermutlich günstiger, 1 Meter Gleis zu entfernen und bei Bedarf die Wagen per Kran auf die AB der VA Erzberg zu heben.
    Klüger wäre es gewesen, wenn alle Vereine gemeinsam ein EVU gegründet hätten, dafür ist Österreich aber einfach viel zu viel Neidgesellschaft.
  • Klüger wäre es gewesen, wenn alle Vereine gemeinsam ein EVU gegründet hätten, dafür ist Österreich aber einfach viel zu viel Neidgesellschaft.
    Das ist natürlich nie in Erfüllung gehendes Wunschdenken. Es ist heute extrem schwer, ein EVU zu gründen, die NÖVOGerln versuchen das mittlerweile seit Jahren... Aber: Wie ist denn zum Beispiel die ÖGEG "groß" geworden? Indem sie möglich viele Fahrzeuge der Bundesbahnen nach deren Ausmusterung kaufte. Damals wurden Schrotthändler verpflichtet, keine Fahrzeuge an mögliche Konkurrenten zu veräußern. Das hat nur so lange geklappt, bis die ÖGEG die 1010.09 fünf Minuten vor dem Beginn der Zerlegearbeiten doch dem Händler in Linz irgendwie abkaufte und in einer Nacht- und Nebelaktion nach Ampflwang verbrachte und dort verstecke. Nachdem zwei User des Parallelforums diese dort entdeckten und die Sache publik machten, war der Zorn der ÖBB groß, der Schrotthändler verlor einen sehr guten Kunden und die ÖGEG bekam lange Zeit nicht einmal eine Schraube als Ersatzteil für irgendeine Maschine. Damals war also bei den ÖBB-EVU noch die panische Angst verbreitet, mit dem Verkauf auch noch so alter Loks könnte Konkurrenz entstehen und man hat versucht, - wie bereits erwähnt - dies mit Knebelverträgen mit Schrotthändlern usw. zu unterbinden. Eine EVU-Gründung gerade der ÖGEG wäre zu jener Zeit als Kriegserklärung aufgefasst worden und das wollte man aus gutem Grund nicht - nicht zuletzt auch, weil man ja auf die Mitarbeit aktiver ÖBB-Mitarbeiter angewiesen war - und ist. Heute würde diese Problematik zwar nicht mehr in dieser Art bestehen, die Bahn ist zwar nicht bürokratischer geworden, aber das Bahnwesen ist es geworden und damit ist umzugehen und zwar vor allem durch die Vereine und die wollen sich - wie auch schon gesagt - nicht einstellen auf veränderte Ausgangslagen, was ihnen über kurz oder lang das Genick brechen wird, wenn sie so weitermachen.
    + Bahnfahrer, KFNB X, Werner, 2020.01, 5047.090, EN 466 Wiener Walzer, Klosterwappen, Erwin Tisch
    - grubenhunt, J-C, Draisinenfan, 5047erFan
  • Vielleicht noch ergänzend zur Erzbergbahn, um die es ja hier geht: Vor kurzer Zeit wechselte so gut wie der gesamte Vereinsvorstand. Es muss sich demnach intern ganz schön abgespielt haben, denn dass sich zufällig alle zur selben Zeit irgendwie "verändern" wollen, kann mir keiner erzählen! Rene Thaller trat nach 18 Jahren aus dem Vorstand zurück. Auch Roland Knall, Vorsitzender Vorstand, Schriftführerin Elfriede Stangl und Finanzreferent Walter Hubner sowie Thomas Pusch schieden aus ihren Funktionen aus. Hubner ist auch der Bürgermeister von Vordernberg und hat - wie bekannt wurde - einfach Gemeindegeld in den Verein gesteckt. Das war dann vielleicht doch keine sooo gute Idee! Der Vereinsvorstand besteht seither aus den NoNames Kevin Katzbauer, Hartmut Glettler, Joachim Lanner, Martin Reiter, Winfried Höpfl, Dominique Pichler und Gernot Stiegler.
    + Bahnfahrer, KFNB X, Werner, 2020.01, 5047.090, EN 466 Wiener Walzer, Klosterwappen, Erwin Tisch
    - grubenhunt, J-C, Draisinenfan, 5047erFan
  • Die unmögliche Tatsache


    Palmström, etwas schon an Jahren,
    wird an einer Straßenbeuge
    und von einem Kraftfahrzeuge
    überfahren.

    Wie war (spricht er, sich erhebend
    und entschlossen weiterlebend)
    möglich, wie dies Unglück, ja -:
    daß es überhaupt geschah?

    Ist die Staatskunst anzuklagen
    in Bezug auf Kraftfahrwagen?
    Gab die Polizeivorschrift
    hier dem Fahrer freie Trift?

    Oder war vielmehr verboten
    hier Lebendige zu Toten
    umzuwandeln - kurz und schlicht:
    Durfte hier der Kutscher nicht -?

    Eingehüllt in feuchte Tücher,
    prüft er die Gesetzesbücher
    und ist alsobald im klaren:
    Wagen durften dort nicht fahren!

    Und er kommt zu dem Ergebnis:
    Nur ein Traum war das Erlebnis.
    Weil, so schließt er messerscharf,
    nicht sein kann, was nicht sein darf.
  • Wobei sich die NÖVOG ja schon bei der Verkehrsgenehmigung ausgezeichnet hat (dauerte über 3 Jahre). Da haben es kleinere problemlos zum EVU geschafft.
    Sicherlich kein einfach Unterfangen, wenn man aber gemeinsam darin investieren würde, sehe ich durchaus gute Chancen.

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  • Mittlerweile sind es jetzt fast zehn Jahre her, dass nach den Vermurungen 2010 der letzte kommerzielle Vereins-Zug nach Eisenerz gefahren ist. Und so wie es aussieht, wird auch keiner mehr fahren. Laut Auskunft des Fahrdienstleiters im Bahnhof Eisenerz geht es um von der BH Leoben geforderte Hangsicherungsarbeiten an einigen Stellen. Diese Stellen liegen jedoch außerhalb des dem Verein gehörenden Streckenbandes. Außerdem stellt die Streckenbenützung ab der Weiche Krumpental mit der Einfahrt in den Bahnhof Eisenerz einen nicht unerheblichen Kostenfaktor dar (Trasse, Bahnhofsgebühr usw.) Die Publikumsfahrten in der ehemaligen Haltestelle Krumpental enden zu lassen und dort zu wenden wäre nur dann attraktiv, wenn von dort aus eine Erzberg-Besichtigungstour mittels Bussen durchgeführt werden könnte. Also, quasi wieder eine "kalte" Einstellung des Personenverkehrs.
    + Bahnfahrer, KFNB X, Werner, 2020.01, 5047.090, EN 466 Wiener Walzer, Klosterwappen, Erwin Tisch
    - grubenhunt, J-C, Draisinenfan, 5047erFan