[KURIER] ÖVP-FPÖ-Koalitionspolitik auf Kosten von ÖBB und Asfinag

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  • [KURIER] ÖVP-FPÖ-Koalitionspolitik auf Kosten von ÖBB und Asfinag

    Wie VP-FP die Staatsbetriebe umbauen will

    Laut einem Medienbericht soll die
    Staatsholding Öbib aufgewertet werden - aber nicht um ÖBB und Asfinag: Die FPÖ will sich den Zugriff auf die Infrastrukturbetriebe erhalten.


    Eigentlich, so war es zumindest der Plan der Verhandler, hätten Staatsbetriebe und staatsnahe Firmen in einem Konstrukt zusammengefasst werden sollen. Jetzt, so berichtet die Presse, hat man sich nur auf einen Teil-Umbau geeinigt: Die Beteiligungsholding Öbib – früher die ÖIAG – wird um den halbstaatlichen Stromkonzern Verbund bereichert; und auch die Bundesimmobiliengesellschaft BIG soll in die Holding aufgenommen werden. Bisher wurden in der Öbib die Beteiligungen an OMV, Post, Telekom Austria und Casinos in der Staatsholding verwaltet.

    Dass ÖBB und Asfinag nicht unter dem Dach der Öbib Platz finden, hat dem Vernehmen nach mit der FPÖ zu tun: Sie will die beiden großen staatlichen Infrastrukturbetriebe nicht aus der Hand geben – sie sind jetzt dem SPÖ-geführten Infrastrukturministerium unterstellt; und dieses soll ja in die Hände von FPÖ-Mann Norbert Hofer wandern.
    Superministerium
    Die aufgewertete Staatsholding Öbib hingegen wird der ÖVP unterstehen. Wo die Agenden ressortieren, ist allerdings noch offen: Bisher war das Finanzministerium für die Beteiligungen zuständig, dort lag das Augenmerk aber hauptsächlich an hohen Dividenden aus den Betrieben – drei Milliarden Euro wanderten laut Presse aus den Betrieben ins Budget. Künftig könnte die Öbib in einem Superministerium untergebracht werden, einer Verschmelzung aus Finanz- und Wirtschaftsressort: Laut KURIER-Informationen gibt es Pläne, das Wirtschafts- und Wissenschaftsministerium de facto aufzulösen – die dort enthaltenen Sektionen sollen auf andere Ministerien aufgeteilt werden; die Kompetenzen für Unternehmens- und Wirtschaftspolitik könnten im Superministerium landen.
    Auch die Unternehmensform der Öbib soll verändert werden. Geplant sei die Auflösung der GmbH-Konstruktion der Öbib und die Rückkehr zu einer AG. Für "sinnvolle" Investments der Dividenden, die der Öbib von ihren Beteiligungen zufließen, sei eine Art "Österreich-Fonds" geplant, der die Rendite der Staatsfirmen in den Standort Österreich reinvestieren und Anteile an strategisch wichtigen Unternehmen kaufen könnte.
    Fakten zur Öbib
    In den vergangenen Jahren war immer wieder politisch diskutiert worden, das Portfolio der Staatsholding etwa um den Verbund zu erweitern oder auch eigene Holdings für Energie oder Infrastruktur zu formieren. Am Verbund hält die Republik 51 Prozent, die BIG gehört ihr zur Gänze. An börsennotierten Gesellschaften ist die ÖBIB an der OMV (31,5 Prozent), der Österreichischen Post AG (52,85 Prozent) und der Telekom Austria (28,42 Prozent) beteiligt.


    (kurier / ep) Erstellt am
    13.12.2017, 10:58

    KURIER


    dr. bahnsinn - der Forendoktor
  • Im Regierungsprogramm (z.B. auf derstandard.at zum Download) steht übrigens:

    • Bekenntnis zum regionalen, schienengebundenen Verkehr
    • Evaluierung der technischen Standards (Einsparungsmöglichkeiten) für die Aufrechterhaltungund den Betrieb von Nebenbahnen (z.B. Eisenbahnkreuzungsverordnung, Option autonomesFahren)
    • Erarbeitung von Handlungsoptionen zur nachhaltigen Absicherung von Regional-, Neben- undPrivatbahnen
    • Sondertopf zur Attraktivierung von Nebenbahnen für die ÖBB-Rahmenplanperiode2018–2023
  • 5047.090 schrieb:

    Im Regierungsprogramm (z.B. auf derstandard.at zum Download) steht übrigens:
    Da klingt alles ein wenig anders:

    Verkehr: Straßenausbau, einheitliche Öffi-Tarife und Sparen bei der ÖBB Sebastian Fellner, 16. Dezember 2017, 17:01

    Autobahnen und Schnellstraßen sollen ausgebaut werden, die ÖBB bei Bauprojekten sparen. Der öffentliche Verkehr soll durch einheitliche Tarife und schnellere Verbindungen attraktiver werden
    An erster Stelle im Verkehrskapitel des türkis-blauen Regierungsprogramms steht die Straße, inklusive eines Bekenntnisses zur "bedarfsgerechten Weiterentwicklung des hochrangigen Straßennetzes", also Autobahnen und Schnellstraßen. Außerdem auf dem Plan der Regierung stehen eine "Reduktion des Schilderwaldes", die Beibehaltung des aktuellen Mautsystems und "Verkehrsflussoptimierung".Pilotversuch "Rechts abbiegen bei Rot"
    Das beinhaltet unter anderem einen Pilotversuch zur Regelung "Rechts abbiegen bei Rot" und eine Evaluierung der Tempo-60-Beschränkung für Lkws in der Nacht. Letztere stellt Türkis-Blau infrage, weil sie zwar den CO2-Ausstoß senke, aber wegen des größeren Geschwindigkeitsunterschied die Unfallgefahr erhöhe. Ebenfalls schreibt die Koalition ein Bekenntnis gegen sogenannte Gigaliner auf Österreichs Straßen fest.
    Im Bereich des Schienenverkehrs soll der Schuldenzuwachs der ÖBB bei Bauprojekten durch "effizienten Mitteleinsatz im Bau" reduziert werden. Die anstehende Pensionierungswelle bei den Bundesbahnen soll zur Effizienzsteigerung genutzt werden.
    Im Flugverkehr bekennt sich die neue Koalition zum Ausbau des Flughafens Wien-Schwechat inklusive der geplanten dritten Piste. Die Sportluftfahrt soll ebenfalls gefördert werden.
    Der Verkehrsträger Wasser soll ausgebaut werden, dafür sollen "Maßnahmen an Gewässern unter größtmöglicher Schonung der Umwelt vorgenommen", also "nautische Engpässe" beseitigt werden.
    Um den öffentlichen Verkehr attraktiver zu machen, will die ÖVP-FPÖ-Koalition ein österreichweites Tarif- und Vertriebssystem einrichten, Automatensysteme harmonisieren und einen österreichischen Taktfahrplan umsetzen. Bemüht zeigt sich die Regierung bei der Sicherstellung des weiteren Betriebs von Nebenbahnen. Dafür sollen etwa technische Einsparungsmöglichkeiten evaluiert werden – beispielhaft werden dabei die Eisenbahnkreuzungsverordnung und autonomes Fahren genannt. Die "mittelfristige Liberalisierung des öffentlichen überregionalen" Busverkehrs soll geprüft werden, bei regionalen Ausschreibungen im Busverkehr soll das Bestbieterprinzip umgesetzt werden.
    Im Bereich autonomer Fahrzeuge soll Österreich "zu einem Vorreiterland" gemacht und Teststrecken offensiv ausgebaut werden. E-Mobilität will die Koalition ebenfalls fördern, etwa mit einem Ausbau von Ladestationen. Die Anschaffung "effizienterer und emissionsärmerer Fahrzeuge" soll weiter steuerlich begünstigt werden. (Sebastian Fellner, 16.12.2017)

    Der Standard
    dr. bahnsinn - der Forendoktor
  • dr. bahnsinn schrieb:

    Pilotversuch "Rechts abbiegen bei Rot"
    Als gäbe es in Österreich nicht schon genug verletzte und getötete Fußgänger und Radfahrer. Ein Zebrastreifen ist für viele mittlerweile mehr Information als Gebot.

    dr. bahnsinn schrieb:

    inklusive eines Bekenntnisses zur "bedarfsgerechten Weiterentwicklung des hochrangigen Straßennetzes", also Autobahnen und Schnellstraßen.
    Ist ja nicht so, dass wir nicht bereits jetzt eines der dichtesten Netze haben. Ich frage mich, wer die alle zahlen soll.

    dr. bahnsinn schrieb:

    die Beibehaltung des aktuellen Mautsystems
    Wundert jetzt auch weniger. Immerhin profitieren davon die Vielfahrer.
  • KFNB X schrieb:

    Als gäbe es in Österreich nicht schon genug verletzte und getötete Fußgänger und Radfahrer. Ein Zebrastreifen ist für viele mittlerweile mehr Information als Gebot.
    In Deutschland funktionierts auch.
    So schwer ists ja nicht und es wird ohnedies nie auf allen Kreuzungen ermöglicht werden - wenn ich mich richtig erinnere: in DE sind diese Kreuzungen durch eine Tafel mit einem grünen Pfeil gekennzeichnet.
    Und die Radfahrer und Fußgänger werden nicht deswegen verletzt, weil jemand bei Rot abbiegt, sondern weil einer der beiden betroffenen Verkehrsteilnehmer unachtsam ist/war.
  • 5047.090 schrieb:

    ......wenn ich mich richtig erinnere: in DE sind diese Kreuzungen durch eine Tafel mit einem grünen Pfeil gekennzeichnet.
    Du erinnerst dich richtig. Eines der wenigen Dinge, die aus DDR-Zeiten übriggeblieben sind. Ich bin dort als Autofahrer schon oft genug damit konfrontiert gewesen und muss sagen: keine Probleme damit, daher verstehe ich die Vorbehalte nicht ganz. Zumindest ssollte man darüber ausführlich diskutieren und nicht vonvornherein ablehnen.
    dr. bahnsinn - der Forendoktor
  • In Deutschland ist es an speziell markierten Kreuzung zulässig, wo es vermutlich davor bestimmter Verfahren bedarf. Ich lese aktuell immer den Vergleich mit den USA (wo auch nicht überall "Turn Right on Red" gilt), also somit ein generelle Erlaubnis, außer dort wo es verboten ist.

    5047.090 schrieb:

    Und die Radfahrer und Fußgänger werden nicht deswegen verletzt, weil jemand bei Rot abbiegt, sondern weil einer der beiden betroffenen Verkehrsteilnehmer unachtsam ist/war.
    Die ursprüngliche Idee der Ampel ist es, die Verkehrsteilnehmer zu trennen und somit die Zahl der Unachtsamkeiten mit Folgen zu reduzieren. Ich würde es als wichtiger erachten, die Anzahl der Ampeln zu überdenken und mehr Miteinander zu fordern. (In meiner Umgebung gibt es einige gut einsehbare Zebrastreifen, welche mit einer Ampel gesichert sind, weil es wohl schon eine relevante Anzahl an Autofahrern gibt, die mit einem Zebrastreifen überfordert sind)

    PS: Im April war ein Probebetrieb für Fahrräder laut Verkehrsministerium noch unmöglich: netzwerk-verkehrserziehung.at/index.php?id=261
    Für Fahrradfahrer bedeutet dies auch, dass sie dann wohl immer mit Querverkehr zur Radfahrüberfahrt rechnen müssen und somit selbst bei Ampeln nicht mehr als 10 km/h zulässig sind. Wäre für mich persönlich der Todesstoß für Fahrradfahren am Radweg in Wien. Bin aber in letzter Zeit sowieso wieder mehr dazu übergegangen, die Radwege zu umfahren.
  • KFNB X schrieb:

    In Deutschland ist es an speziell markierten Kreuzung zulässig, wo es vermutlich davor bestimmter Verfahren bedarf. Ich lese aktuell immer den Vergleich mit den USA (wo auch nicht überall "Turn Right on Red" gilt), also somit ein generelle Erlaubnis, außer dort wo es verboten ist.

    5047.090 schrieb:

    Und die Radfahrer und Fußgänger werden nicht deswegen verletzt, weil jemand bei Rot abbiegt, sondern weil einer der beiden betroffenen Verkehrsteilnehmer unachtsam ist/war.
    Die ursprüngliche Idee der Ampel ist es, die Verkehrsteilnehmer zu trennen und somit die Zahl der Unachtsamkeiten mit Folgen zu reduzieren. Ich würde es als wichtiger erachten, die Anzahl der Ampeln zu überdenken und mehr Miteinander zu fordern. (In meiner Umgebung gibt es einige gut einsehbare Zebrastreifen, welche mit einer Ampel gesichert sind, weil es wohl schon eine relevante Anzahl an Autofahrern gibt, die mit einem Zebrastreifen überfordert sind)
    PS: Im April war ein Probebetrieb für Fahrräder laut Verkehrsministerium noch unmöglich: netzwerk-verkehrserziehung.at/index.php?id=261
    Für Fahrradfahrer bedeutet dies auch, dass sie dann wohl immer mit Querverkehr zur Radfahrüberfahrt rechnen müssen und somit selbst bei Ampeln nicht mehr als 10 km/h zulässig sind. Wäre für mich persönlich der Todesstoß für Fahrradfahren am Radweg in Wien. Bin aber in letzter Zeit sowieso wieder mehr dazu übergegangen, die Radwege zu umfahren.
    Nun, generell wäre ein miteinander besser als ein gegeneinander, aber leider meinen immer noch einige, dass sie "gleicher als gleich" sind. Das Rechtsabbiegen für Radfahrer ist sicher interressant, aber auch nicht gerade ungefährlich, denn was ist, wenn Radfahrer abbiegt, und,wie aus meiner Erfahrung üblich, Gas gibt...
    Was das allgemeine Rechtsabbiegen betrifft: lt. Kurier Interview werde ich sicher einer der Ersten sein, die die Praxis in Ö kennenlernen dürfen, mal schaun, wie weit die Regierenden da drüber nachdenken werden... Lt. StVO § 68/3a (Radfahrer dürfen sich Radfahrerüberfahrten, wo der Verkehr nicht durch Arm- oder Lichtzeichen geregelt wird, nur mit einer Geschwindigkeit von höchstens 10 km/h nähern und diese nicht unmittelbar vor einem herannahenden Fahrzeug und für dessen Lenker überraschend befahren.) sehe ich allerdings keinen Grund, warum ich als Radfahrer herunterbremsen muß, da die Überfahrt ja geregelt bleibt...
    Erst wenn das letzte Alteisen verschrottet, die letzte Nebenbahn abgerissen ist, werdet ihr sehen, dass nicht alles Gold ist, was neu ist...
  • Toll, dass Hofer gerade hier die 140km/h tesen, und die „Lufthunderter“ abschaffen will:
    Aus für alte Diesel in Linz? Rechnungshof fordert Umweltzone
    LINZ. Verbessern sich die Luftwerte in Linz nicht, drohen (wie berichtet) EU-Strafen in Millionenhöhe. Der Landesrechnungshof zeigt in seinem Bericht zur „Luftgüte in Oberösterreich“ auf, welche Maßnahmen jetzt dringend gesetzt werden müssten, um ein EU-Vertragsverletzungsverfahren noch zu verhindern.


    Der Landesrechnungshof fordert strengere Verbote, um die Luftqualität zu verbessern Bild: APA

    Neben der Linzer Innenstadt sind die Bereiche um die Westautobahn (A1) zwischen Enns und Haid besonders von den Überschreitungen betroffen. Hier gilt bereits seit Jahren aus Umweltgründen Tempo 100. Die Tempobeschränkung zeigt aber zu wenig Wirkung. Zum einen deshalb, weil sie von vielen Lenkern schlichtweg ignoriert wird. Im Schnitt fahren die Autos mit Tempo 115 durch die Tempo-100-Zone. Deshalb fordert der Landesrechnungshof als ersten Schritt auf der A1 „effektivere Kontrollen“, gleichzeitig solle das Fahrverbot für alte Lastwagen (von derzeit Abgasklasse null bis zwei) schrittweise auf die Abgasklassen drei bis vier ausgeweitet werden. „Wenn das alles nicht hilft, kann als letzte Option dort Tempo 80 verordnet werden“, sagt Rechnungshofdirektor Friedrich Pammer.
    In Linz habe sich laut Rechnungshof gezeigt, dass die Überschreitung der EU-Grenzwerte ein Problem der „gesamten Innenstadt“ sei. „Die Hoffnung der Politik, dass dieses Problem durch technischen Fortschritt der Autos in den Griff zu bekommen sein wird, hat sich leider nicht bewahrheitet“, sagt Pammer. Der einzige Weg, um die Luftqualität rasch zu verbessern, sind Verbote“, sagt Pammer. Die Zeit drängt: „Alle Maßnahmen haben eine gewisse Vorlaufzeit, ehe sie messbare Verbesserungen bringen“, erläutert der Direktor.

    Sollte die EU ein Verfahren gegen Oberösterreich einleiten, kann das teuer werden. Die Grundstrafe beträgt 2,3 Millionen Euro. Hinzu kommen tägliche Strafsätze zwischen 2788 und mehr als 167.000 Euro bis der vorgeschriebene Grenzwert erreicht ist.

    Quelle: nachrichten.at/oberoesterreich…t-Umweltzone;art4,2868871

    Aber sind diese Maßnahmen Wirkungsvoll? Die Krone hat einen neuen Sündenbock im Visier:


    Bild: SP-X

    Stickoxid-Masterarbeit

    12.04.2018 18:39

    Dreck aus Diesel-Autos? Schifffahrt ist schlimmer!

    Diesel-Pkws sind die Geißel der Zeit? Wohl kaum, auch wenn massiv auf den Selbstzünder eingeprügelt wird und die mit ihm angetriebenen Autos in der öffentlichen Diskussion um zu hohe Stickoxid-Belastungen in deutschen Städten im Zentrum der Kritik stehen. Eine Masterarbeit richtet jetzt den Fokus auf die Schifffahrt - und das ist spannend.
    Wir kennen die Vergleiche: Die 15 größten Kreuzfahrtschiffe der Welt blasen mehr Dreck in die Umwelt als der gesamte Pkw-Verkehr der Erde. Das ist plakativ, ungenau und falsch. Zum einen ging es in dem Vergleich ursprünglich um Schwefeloxide, die heutzutage bei Autos nicht mehr vorkommen, zum anderen stimmen die Zahlen hinten und vorne nicht.
    Trotzdem ist der Schiffsverkehr ein gewichtiger Faktor in Sachen Luftreinheit, der zum Himmel stinkt. Und zwar nicht nur der auf den Weltmeeren, sondern auch der auf Flüssen. Genau damit hat sich nun ein deutscher Physik-Student für seine Masterarbeit an der Uni Duisburg-Essen im deutschen Bundesland Nordrhein-Westfalen beschäftigt.
    Und damit auch mit dem Sinn oder Unsinn von Dieselfahrverboten in Deutschland. Die sollen bekanntlich zu einer deutlichen Senkung der Stickoxid-Belastung führen. Doch Student Lennart Korsten kommt zu dem Schluss, dass diese Belastung zumindest in Städten am Rhein trotz möglicher Fahrverbote noch bis ins Jahr 2030 über den Grenzwerten liegen werde. Schuld daran ist die Schifffahrt.
    Wie die Rheinische Post berichtete, hat sich der Physik-Student in den Hochrechnungen seiner 130-seitigen Masterarbeit auf Daten des Gas- und Wärmeinstituts Essen gestützt. Das zentrale Ergebnis: Selbst wenn alle Dieselfahrzeuge an Ruhr und Rhein durch Benziner ersetzt würden, wäre das Stickoxid-Problem nur entlang der Ruhr gelöst. In Städten entlang des Rheins wären hingegen weiterhin Überschreitungen der Grenzwerte aufgrund der Schifffahrt zu erwarten. Neben Düsseldorf, Köln und Bonn würde dies auch Wesseling oder Xanten betreffen.
    Nach Ansicht von Michael Schreckenberg, Hochschullehrer der Uni Essen, werfen die Erkenntnisse der Masterarbeit zwei zentrale Fragen auf: Erstens: Ob Schiffe umgerüstet werden sollten? Und zweitens: Ob Fahrverbote für Diesel-Pkw überhaupt sinnvoll sind?

    Quelle: krone.at/1691817
    Edit: Krone-Artikel dazu Geschrieben...
    Erst wenn das letzte Alteisen verschrottet, die letzte Nebenbahn abgerissen ist, werdet ihr sehen, dass nicht alles Gold ist, was neu ist...

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