[EU] Designierte Verkehrskommissarin abgelehnt

  • [EU] Designierte Verkehrskommissarin abgelehnt

    Europaparlament: Rumänin Plumb als EU-Verkehrskommissarin abgelehnt
    26. September 2019
    Der Rechtsausschuss des Europaparlaments hat heute empfohlen, die als neue Verkehrskommissarin in der EU-Kommission vorgesehene Rumänin Rovana Plumb nicht zu den Anhörungen in den Fachausschüssen zuzulassen.
    Als Grund wird ein finanzieller Interessenkonflikt der 59-Jährigen genannt. Auch die Kandidatur des Ungarn Trocsanyi (für den Bereich EU-Erweiterung vorgesehen) wurde vom Ausschuss abgelehnt. (as/wkz)

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  • EU-Kommission: Rumänien schlägt Ersatzkandidaten für Plumb vor
    07. Oktober 2019
    Nachdem der Rechtsausschuss des Europaparlaments die Rumänin Rovana Plumb als Verkehrskommissarin abgelehnt hat, hat Rumänien jetzt zwei andere Kandidaten für den Posten nominiert.
    Als Favorit wurde der sozialdemokratische EU-Parlamentarier Dan Nica (59) benannt, als „Ersatzkandidatin“ Gabriela Ciot (43), Staatssekretärin im Außenministerium. Der Ingenieur Nica war von 2000 bis 2004 und von 2012 bis 2014 in Rumänien Minister für Kommunikation und Informationstechnologie.     Nica wird vorgeworfen, in dieser Zeit hohe Schmiergelder im Zuge der Beschaffung von Software kassiert zu haben,*) das Verfahren gegen Nica musste letztlich wegen Verjährung der Taten eingestellt werden. Mit Ciot würde die Vorgabe der neuen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, gleich viele Männer wie Frauen aufzustellen, eingehalten. Noch sind die Personalvorschläge aber nicht offiziell. (hz/cm)

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    *) Beste Voraussetzungen also für einen verantwortungsvollen Posten in der EU-Kommission. :D
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  • Jetzt soll Adina Valean Verkehrskommissarin werden. Nachzulesen hier:

    Von der Leyen wählt Rumänin Valean für ihre EU-Kommission

    Die künftige EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat die rumänische Europaabgeordnete Adina Valean für ihr Team nominiert. Das sagte ein Sprecher ihres Übergangsteams heute der Nachrichtenagentur dpa, nachdem von der Leyen Gespräche mit beiden rumänischen Kandidaten geführt hatte.
    Rumäniens neuer Ministerpräsident Ludovic Orban hatte der deutschen Politikerin zuvor zwei Namen vorgeschlagen, aus denen sie wählen konnte. Neben Valean stand der Europaabgeordnete Siegfried Muresan zur Wahl. Beide hätten sich in dem Gespräch mit von der Leyen gut geschlagen, sagte der Sprecher.
    Valean solle in der neuen EU-Kommission für das Verkehrsportfolio zuständig sein. Zu diesem Thema habe sie in ihrer Karriere schon viel Erfahrung gesammelt. Derzeit ist sie Vorsitzende des Industrieausschusses im Europaparlament. Die vorherige Kandidatin Rumäniens, Rovana Plumb, war wegen finanzieller Interessenkonflikte vom Europaparlament gestoppt worden.
    (.....)

    ORF.at
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  • EU-Parlament: Anhörungen von Vălean am Donnerstag
    12. November 2019
    Adina-Ioana Vălean aus Rumänien, Kandidatin für den Posten der Verkehrskommissarin, wird am Donnerstag (14.11.2019) im Verkehrsausschuss des Parlaments angehört.
    Dies ist für drei Stunden angesetzt. Zuvor wird heute der Rechtsausschuss die möglichen finanziellen Interessen bewerten. Der Ausschuss wird sich noch an dem Tag entscheiden, die Schlussbewertung durch die Konferenz der Präsidenten erfolgt am 21.11.2019. Sollten für die drei nachberufenen Kandidaten die Anhörungen abgeschlossen werden, erfolgt am 27.11.2019 die Plenarabstimmung über die gesamte Kommission, die dann zum 01.12.2019 ihre Amtszeit beginnen kann. Die Anhörung ist öffentlich und kann live verfolgt werden. (wkz/cm)

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  • EU-Parlament: Valean: Eisenbahn soll besser werden
    15. November 2019
    Der Bahnverkehr spiele die Schlüsselrolle bei der Verkehrswende. Die Bahn müsse günstiger und leistungsfähiger werden, vor allem beim Gütertransport.
    Sie stehe im Zentrum eines multimodalen Konzepts mit dem die Umwelt- und Klimaziele erreicht werden sollen. Dies sind einige der Aussagen der designierten EU-Verkehrskommissarin Adina-Ioana Valean bei der Anhörung im Verkehrsausschuss. „Wir müssen Zeit und Geld in den multimodalen Verkehr stecken“, sagte Valean. Damit die Vernetzung der einzelnen Verkehrsträger besser klappt und die Bahn effizienter wird, setzt die angehende Verkehrskommissarin stark auf digitale Technologie. Damit diese wirken kann, will sie darauf dringen, dass Transportunternehmen die nötigen Daten zur Verfügung stellen. Eine Stärkung der Bahn soll aber keine Einschränkung für andere Verkehrsträger bedeuten. „Für Wirtschaftswachstum brauchen wir auch mehr Kapazitäten im Luftverkehr, glaube ich“, sagte Valean, „wir gehen nicht in die Richtung, dass wir weniger Flüge brauchen“. Wie auch im Straßen- und Seeverkehr sollten alternative Treibstoffe gefördert werden. Weiter sagte sie, dass die „Connecting Europe Facility“ (CEF), das für die Verkehrsinfrastruktur wohl wichtigste EU-Förderinstrument, gut funktioniere und in gleicher Weise fortgeführt werden solle. (fh/cm)

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